Stellungnahme zu Berichterstattung der Rheinpfalz

Ein Beitrag von Helmut Schwehm, Fraktionsvorsitzender Bündnis 90/Die Grünen im Stadtrat Edenkoben.

Brief an die Rheinpfalz vom 08.10.2010

Sehr geehrter Herr Schlick,

wir haben uns zu Beginn der neuen Ratsperiode 2019-2024 getroffen und gemeinsam ausgetauscht über das Berichterstattungskonzept der RP über die Ratsarbeit in den jeweiligen Kommunen.

Sie haben uns erläutert, dass es keinen Sinn mache und auch nicht dem Leserinteresse entspreche, wenn eine quasi protokollarische Berichterstattung über Ratssitzungen in der RP zu lesen wäre.

Stattdessen sollte themenorientiert berichtet werden.

Diese Konzept konnten wir gut nachvollziehen.

Leider entspricht Ihre Berichterstattung über die Ratssitzung des Stadtrates Edenkoben am 30.9.2020 in der RP am 5.10.2020 nach unserer Auffassung nicht diesem konzeptionellen Anspruch.

Dort wird knapp über die gerichtliche Anordnung zum Betrieb der Alla Hopp Anlage berichtet.

Völlig unberücksichtigt blieben in der Berichterstattung drei wichtige Themen, die in der Sitzung behandelt wurden:

  1. Verkehrsberuhigung: Auftrag an die Bauabteilung, endlich der Gemeinde Maikammer ein Planungskonzept vorzulegen, damit zur Entlastung der Weinstrasse mit Maikammer konkret über den Bau eine Busschleife unterhalb des Edenkobener Schulzentrums verhandelt werden kann. Antrag der Grünen
  2. Klimaschutz: Fast einstimmige Entscheidung des Rates über die Erstellung eines Pflegeschutzkonzeptes für kommunale Biotope als Grundlage für die weitere Entwicklung eines umfassenden Klimaschutzkonzeptes. Antrag der Grünen
  3. Sozialer Wohnungsbau: Initiative für die Entwicklung eines Konzeptes für Sozialen Wohnungsbau. Initiative der SPD

Hinzu kam noch eine Anfrage wegen der aktuell, aus Sicht der Grünen, notwendigen Neufassung eines Schulwegeplanes: Auftrag über die Stadtspitze an den Schulträger Verbandsgemeinde.

Bei der Ratssitzung war auch ein Vertreter der Presse /RP anwesend. Wir können uns nicht vorstellen, dass ein anwesender Journalist anlässlich der genannten relevanten Themen nur über die Alla Hopp Anlage berichtet.

Es wurde jedenfalls entgegen Ihres Berichterstattungskonzeptes nicht über relevante Themen berichtet.

Dass die LeserInnen durchaus Interesse an den verhandelten Themen haben, zeigen die telefonischen Rückfragen. Den BürgerInnen ist über die Ankündigung im Amtsblatt die Tagesordnung der jeweiligen Sitzungen bekannt. Umso größer die Verwunderung, dass über die angekündigten Themen in der Berichterstattung der RP nichts zu lesen ist. Ich denke, dass Sie damit als Tageszeitung nicht attraktiv bleiben für Ihre Leserschaft.

Sie haben uns in dem gemeinsamen Gespräch über Ihr Berichterstattungskonzept dazu eingeladen, Ihnen Rückmeldung zu geben, wenn wir kritische Rückfragen haben zur Berichterstattung in der RP.

Dieses Angebot haben wir nun wahrgenommen. Gerne lesen wir Ihre Stellungnahme zu unserem Feedback.

Mit freundlichen Grüßen

Helmut Schwehm

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