Stellungnahme zur Sitzung Verbandsgemeinderat 24.09.2020

Peter Sanner, Fraktionsvorsitzender im Verbandsgemeinderat Edenkoben Bündnis 90/Die Grünen

Am Donnerstag den 24.09.2020 fand die 5. Sitzung des Verbandsgemeinderates statt.

Überraschende Änderung der Tagesordnung

Zur Überraschung der bündnisgrünen Fraktion wurde die Höhereinstufung nach der kommunalen Besoldungsverordnung vom Beigeordneten Eberhard Frankmann auf die Tagesordnung gesetzt.

Obwohl im Haupt – und Finanzausschuss eine Entscheidung nicht statt fand wurde dieser Punkt auf die Tagesordnung gesetzt.

Die Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen beantragte gleich am Anfang der Verbandsgemeinderatssitzung eine Änderung der Tagesordnung mit Absetzung dieses Punktes da hier noch Gesprächsbedarf besteht.

Der Antrag auf Änderung der Tagesordnung wurde mehrheitlich von allen Fraktionen abgelehnt.

Fraktionsvorsitzender Peter Sanner betonte, dass es in dieser  Zeit mit coronabedingter  Wirtschaftskrise, zunehmender Arbeitslosigkeit und Kurzarbeit ein negatives Zeichen an die Bürgerinnen und Bürger ist.

Das hier eine Höhereinstufung erfolgt, obwohl nicht notwendig.
„Nicht alles, was rechtlich möglich ist, ist moralisch auch richtig.“ so Peter Sanner.

Bei der Abstimmung zur Höhereinstufung des Beigeordneten stimmte nur die Fraktion von Bündnis 90 / Die Grünen dagegen, die anderen Fraktionen
stimmten der Höherstufung zu.

Kommentar verfassen

Artikel kommentieren


* Pflichtfeld

Mit der Nutzung dieses Formulars erklären Sie sich mit der Speicherung und Verarbeitung Ihrer Daten durch diese Website einverstanden. Weiteres entnehmen Sie bitte der Datenschutzerklärung.

Verwandte Artikel